Karin's Weblog

NR Karin Hakl beim McDonald's Carwashday 2009

26.6.09
 
Auch heuer fand am 26. Juni wieder der österreichweite Carwashday von McDonald's statt. Neben Karin Hakl nahmen auch Tiroler Sportgrößen wie Skisprung-Nationaltrainer Alexander Pointner und die Rodlerinnen Angelika Neuner und Veronika Halder an der Aktion beim McDonald's-Restaurant in Völs teil.
Während die Gäste auf ihre Bestellungen vor dem McDrive-Schalter warteten, putzten Karin, Angelika, Veronika und Alexander die Windschutzscheiben, um eine sichere Weiterfahrt zu gewährleisten. Mit dieser Aktion sollte wieder einmal auf die Ronald McDonald - Kinderhilfe aufmerksam gemacht werden, bei der es darum geht, es Eltern schwer kranker Kinder zu ermöglichen, in so genannten "Ronald McDonald Häusern" in der Nähe ihrer Kinder zu wohnen.
NR Hakl unterstützte diese Aktion nun schon zum dritten Mal und bedankte sich bei den Organisatoren in Innsbruck, der Familie Polak, die sich als erfolgreiche Unternehmer in Tirol auch um das Ronald McDonald - Kinderhaus in Innsbruck bemühen.

 

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Zur Erinnerung - 9. Juni Europawahl

Am Sonntag sind wieder alle Österreicherinnen und Österreich aufgerufen ihre Vertreter für das Europäische Parlament zu wählen.

Unser Spitzenkandidat Dr. Richard Seeber hofft wieder auf viele Vorzugsstimmen um gut gestärkt aus der Wahl zu gehen und unsere Tiroler Interessen in Brüssel mit Nachdruck vertreten zu können. Bereits in der Vergangenheit war Richard Seeber stets erster Ansprechpartner für Tirolerinnen und Tiroler wenn es um europäische Themen ging.

Deshalb hoffe auch ich auf eine rege Wahlbeteiligung (denn Europa geht uns alle etwas an) und viele Vorzugsstimmen für Richard Seeber, dass unsere Interessen in Brüssel nicht untergehen.

 

 

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Internetsperren

Als u.a. für Technologie und Internet (mit-)zuständige ÖVP-Abgeordnete sind mir die Herausforderungen betreffend die sogenannten "Internetsperren" bekannt.

Von der grundlegenden Besorgnis der Community betreffend eine "Zensur" des Internet, die sicherlich keiner haben will, abgesehen, wirft der nachvollziehbare Wunsch, den Zugriff auf Kinderpornographie-Seiten zu verhindern, zahlreiche Fragen auf:

Derartige Sperren stellen einen eher einfach zu umgehenden Schutz vor dem Zugriff auf einschlägige Seiten dar, zumal sich einschlägige User in ebenso einschlägigen Kanälen bewegen, auf die ohnehin nur selten "einfach so" zugegriffen werden kann.

Gleichzeitig ist der Schutz von Kindern eine unserer wichtigsten Aufgaben.
 
Umso dankenswerter sind beispielsweise die freiwilligen und wirkungsvollen Initiativen "stopline" (www.stopline.at) der ISPA (www.ispa.at, Vereinigung der Österreichischen Internet Service Provider) oder des CERT (www.cert.at, Computer Emergency Response Team Austria), die in intensivem Kontakt mit der nationalen Polizei und in enger internationaler Vernetzung mit anderen ebensolchen Teams und CSIRTs (Computer Security Incident Response Teams) Empfehlungen für Internet-Service-Provider herausgeben, sobald entsprechende Seiten auftauchen. So ist es in der Vergangenheit mehrfach gelungen, auch Kinderpornographie-Inhalte, die sich fast ausschließlich auf Servern im Ausland und dadurch außerhalb der österreichischen Rechtssphäre befinden, auch dort gänzlich vom Netz bzw. den Servern zu nehmen.

Wir sind uns auch der Schwierigkeit der Beurteilung einer Grenzziehung zwischen "normalen" pornographischen Inhalten (Wie alt ist zB eine Frau wirklich?) und zu Recht schwer zu ahndender Kinderpornographie bewusst.

Weiters liegt es der ÖVP am Herzen, dass die derzeit 513 österreichischen Internet-Service-Provider, vorwiegend kleine Unternehmen, nicht mit überbordender Bürokratie und Arbeitserschwernissen belastet werden.

Die aus Frankreich stammende Forderung, der in der EU weitestgehend nicht gefolgt wurde und wird, auch Urheberrechtsverletzungen durch Internetsperren zu verhindern, erscheint angesichts des Umstandes, dass die meisten dieser Verletzungen nicht vorsätzlich erfolgen, weit überzogen und wird von der ÖVP nicht mitgetragen.

Das wesentlich wichtigere Schutzgut "Kind" macht jedoch eine intensivere Beschäftigung mit den Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regelungen im Internet notwendig.

Wir erwägen derzeit sehr sorgfältig alle diese (und noch mehr...) Fragen in enger Abstimmung u.a. mit unseren Sicherheitsbehörden, der ISPA, CERT und Stopline, um ausgewogene, angemessene und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Kinder vorsehen zu können.

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Informationen zur Briefwahl für die EU-Wahl am 7. Juni 2009

In nicht einmal einem Monat, am 7. Juni 2009, sind wieder alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union aufgerufen das Europäische Parlament zu wählen. In Österreich wird es natürlich wieder neben der traditionellen Stimmabgabe möglich sein seine Stimme in Form der Briefwahl abzugeben. Die Briefwahl wurde bereits Anfang des Jahres vereinfacht um die Stimmabgabe nochmals zu erleichtern. Es ist nur noch die eigenhändige Unterschrift auf der Wahlkarte notwendig. Das aufwändige Ausfüllen des Datums, des Ortes und der Uhrzeit entfällt. Weiters kann die Wahlkarte persönlich oder durch Dritte bei der Bezirksbehörde abgegeben werden. Die Übersendung per Post ist natürlich weiterhin möglich und für das Porto kommt der Bund auf.

Hier alle Details zur Briefwahl:

Aus welchen Gründen kann ich eine Wahlkarte beantragen?
- Man ist am Wahltag nicht in seiner Heimatgemeinde (Urlaub/Ausflug).
- Man befindet sich am Wahltag im Ausland.
- Es ist aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ein Wahllokal aufzusuchen.

Wie komme ich zu einer Wahlkarte?
- Die Beantragung ist ab sofort in der Hauptwohnsitzgemeinde möglich. Viele Gemeinden bieten eine Internetmaske an um die Wahlkarte zu beantragen. In Innsbruck kann man unter diesem Link seine Wahlkarte beantragen. Natürlich kann die Wahlkarte auch mit Brief, Fax, E-Mail oder auch persönlich beantragt werden.
- Das Innenministerium verschickt auch noch einen Folder zur Briefwahl an alle Haushalte. Dieser Folder beinhaltet zwei Anforderungskarten für die Ausstellung von Wahlkarten
- Auslandsösterreicher können ihre Wahlkarte bei den österreichischen Vertretungsbehörden (Botschaft, (General-) Konsulat) anfordern.

Welche Dokumente brauche ich bei der Antragstellung?
- Bei einer persönlichen Beantragung wird ein amtlicher Lichtbildausweis (Pass, Führerschein, Personalausweis) benötigt.
- Wenn die Wahlkarte schriftlich beantragt wird muss die Identität durch die Angabe der Passnummer, Kopie eines Lichtbildausweises oder durch die Bürgerkarte nachgewiesen werden.

Wie lang habe ich für die Antragstellung Zeit?
- Schriftlich können Wahlkarten bis zum 4. Tag vor der Wahl beantragt werden. (Mittwoch, 3. Juni 2009)
- Mündlich können Wahlkarten sogar bis zum 2. Tag vor der Wahl beantragt werden. (Freitag, 5. Juni 2009, 12:00 Uhr)

Ab wann kann ich meine Stimme abgeben?
- Sofort nach Erhalt der Briefwahlkarte ist es möglich die Stimme abzugeben.
- Die Wahlkarte muss bis spätestens 15. Juni 2009, 14:00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde einlangen. Das heißt je früher, desto besser!

Wie gebe ich meine Stimme ab?
1. Amtlichen Stimmzettel ausfüllen
2. Stimmzettel in beige-farbenes Kuvert legen und zukleben
3. Wahlkuvert in Wahlkarte geben
4. Wahlkarte unterschreiben (Bestätigung, dass der Stimmzettel persönlich, unbeobachtet, unbeeinflusst und vor Schließen des letzten österreichischen Wahllokals ausgefüllt wurde)
5. Wahlkarte verschließen und in nächsten Postkasten werfen oder rechtzeitig an die Bezirkswahlbehörde übermitteln

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e-Health Enquete der Telekom Austria

Letzten Donnerstag war ich bei der e-Health Enquete der Telekom Austria zu Gast. Bei dieser Veranstaltung ging es um das Gesundheitssystem der Zukunft und die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung. Dr. Gottfried Dietzel von der Deutschen Gesellschaft für Gesundheitstelematik hielt einen Vortrag über allgemeine Ziele von e-Health und Europäische Initiativen.

Leider ist Österreich beim letzten EU-Ranking der Gesundheitssysteme von Platz 1 verdrängt worden. Mittlerweile belegen wir Platz 3 was vor allem mit der mangelnden Ausnützung der Vorteile von e-Health zusammenhängt. Das Thema e-Health ist natürlich für mich als Sprecherin für Forschung und Innovation sehr wichtig, da durch die neue Technologien, welche zum Einsatz kommen, das Gesundheitssystem sehr stark verbessert werden kann und ich werde mich, wie auch schon in den letzten Jahren, für den Fortschritt dieses Themas einsetzen.

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Konjunkturprogramm, Steuerentlastung, Familienpaket

die Krise meistern.
die Wirtschaft stärken.
den Menschen helfen.

Das Konjunkturprogramm
stellt 3 Milliarden Euro für gezielte Maßnahmen bereit:
>Zinsgünstige Kredite für Klein- und Mittelbetriebe
>Investitionen in Forschung und Technologie
>Erhöhung von Haftungen, Einrichtungen eines Mittelstandsfonds und vorzeitige Abschreibung als Anreiz für Investitionen
>Bauoffensive und vorgezogene Investitionen in die Infrastruktur
>Förderung der thermischen Sanierung
>Beschäftigungsprogramme und Erweiterung der Kurzarbeit zur Sicherung von Arbeitsplätzen in schwierigen Zeiten

Das Familienpaket
bringt in Summe ein 15. Monatsgehalt für Familien mit Kindern:

>13. Familienbeihilfe im September - jedes Jahr
>Kinderfreibetrag von 220 Euro pro Kind
>Erhöhung des Kinderabsetzbetrages auf 700 Euro
>Absetzbarkeit der Kinderbetreuung plus letztes Kindergartenjahr gratis
>Steuerentlastung, von der Familien besonders profitieren

Die Steuerentlastung
umfasst ein Volumen von 3,2 Milliarden Euro:

>Entlastung für alle, die Steuern zahlen - rückwirkend mit 1.1.2009
>Anhebung der Steuerfreigrenze auf 11.000 Euro pro Jahr - damit zahlen 2,7 Mio. Österreicher überhaupt keine Lohn- und Einkommenssteuer mehr
>Erhöhung von Freibeträgen für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer - Wegfall von Investitionsbedingungen
>Absetzbarkeit von Spenden für humanitäre Zwecke - wo Menschen Menschen helfen

mehr Infos gibt es hier

soziale Leistungen für Familien in Österreich
Entlastung für Selbstständige, Kleinunternehmer und Freiberufler
Familienpaket
Lohnsteuerersparnis

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Wie komme ich zu Geld aus der Konjunkturmilliarde? Wer hilft mir aus der Krise?

Bei der AWS wurden zahlreiche Programme für KMU eingerichtet.

Ein äußerst interessanter Foliensatz zu diesem Thema findet sich hier.

Einen Überblick gibt es außerdem auf der Website http://www.konjunkturpaket.at

 

(v.l.n.r.)  Bürgermeisterin und Wirtschaftsbund-Bezirksobfrau Hilde Zach, AWS-Chef Dr. Peter Takacs, Nationalrätin Mag. Karin Hakl und RLB-Vorstand Dr. Hans Unterdorfer bei der Wirtschaftsbund-Informationsveranstaltung "Was ist drin im Konjunkturpaket?".

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Informationen zur Konjunkturmilliarde am 19.1. aus erster Hand

Die wichtige Steuerreform ist auf Schiene, wir feilen an den Details.
Die Konjunkturpakete beginnen zu wirken:
In Milliardenhöhe wurden Offensivmittel für unsere KMU zur Verfügung gestellt.

• Zinsgünstige Kredite und


• staatliche Garantien

stehen unserer Wirtschaft zur Verfügung.
Unsere Tiroler Unternehmen sollen von den ihnen gebotenen Möglichkeiten Gebrauch machen.

Zum Thema
Was ist drin im Konjunkturpaket?
Welche Unterstützung können sich unsere KMU erwarten?

am 19. Jänner 2009
um 18:30 Uhr
im Raiffeisensaal, Adamgasse 3

informieren aus erster Hand Dr. Peter Takacs, Geschäftsführer des Austria Wirtschaftsservice (AWS) und Dr. Hans Unterdorfer, Vorstand der RLB Tirol.

Im Anschluss lädt die RLB zu einem kleinen Buffet samt Getränken ein.

Ich hoffe auf euer zahlreiches Kommen, eine spannende Diskussion und darauf, dass die konkreten Hilfestellungen angenommen werden.

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Gesegnete Weihnachten!

25. Dezember 2008 

Am Ende eines Jahres kommt der Zeitpunkt
um rückblickend festzustellen,
dass man es allein nicht geschafft hätte.
(Michel de Montaigne)

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Von Herzen danke ich Euch allen für das Mitdenken, die konstruktive Kritik, Eure Freundschaft und Unterstützung und die gute Zusammenarbeit!

Ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein paar ruhige Tage im Kreise liebender Menschen, ein kurzes Innehalten für die Besinnung auf das, was für jeden Einzelnen wirklich wichtig ist, ehrliche Dankbarkeit für alles Schöne des vergangenen Jahres und frohen Mut, Gesundheit und Zuversicht für das Jahr 2009

wünscht Euch allen
Eure
Karin Hakl

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Von Bereichssprechern und Ausschüssen

Wien, 11. Dezember 2008

Gestern wurden die ÖVP-Bereichssprecher von unserem Bundesparteiobmann und Vizekanzler Josef Pröll und unserem Klubobmann Karlheinz Kopf der Öffentlichkeit präsentiert. Ich werde auch in Zukunft wieder ÖVP-Sprecherin für unternehmensnahe Forschung, Innovation und Telekommunikation sein.

Die vollständige Liste der ÖVP-Bereichssprecher sieht so aus:
Außen- und Europaplitik: Dr. Wolfgang Schüssel
Berufsausbildung/Lehrlinge: Jochen Pack
Bildung und Unterricht: Werner Amon
Budget und Finanzen: Dr. Günter Stummvoll
Bürgeranliegen: Anna Höllerer
Energie und Industrie: Dr. Martin Bartenstein
Entwicklungszusammenarbeit: Franz Glaser
Familie: Ridi Steibl
Föderalismus: Jürgen Weiss
Frauen: Maria Rauch-Kallat
Gemeinden: Jakob Auer
Gesundheit: Dr. Erwin Rasinger
Infrastruktur und Verkehr: Dr. Ferdinand Maier
Inneres und Sicherheit: Günter Kößl
Jugend und Kultur: Silvia Fuhrmann
Justiz: Mag. Heribert Donnerbauer
Konsumentenschutz: Gabriele Tamandl
Landesverteidigung und Vertriebene: Ing. Norbert Kapeller
Landwirtschaft: Fritz Grillitsch
Medien: Karlheinz Kopf
Menschen mit Behinderung: Dr. Franz-Josef Huainigg
Menschenrechte: Wolfgang Großruck
Migration und Integration: Johann Rädler
Minderheiten und Volksgruppen: Oswald Klikovits
Rechnungshof: Hermann Gahr
Senioren: Mag. Gertrude Aubauer
Soziales: Barbara Riener
Sport: Peter Haubner
Tierschutz: Franz Eßl
Tourismus: Franz Hörl
Umwelt: Ing. Hermann Schultes
Verfassung: Mag. Wilhelm Molterer
Wirtschaft: Konrad Steindl
Wissenschaft und Forschung: Prof. Mag. Dr. Beatrix Karl
Wohnen: Dr. Peter Sonnberger
Zivildienst/Freiwillige: August Wöginger

Nach der gestrigen Plenarsitzung erfolgte außerdem die Konstituierung der Ausschüsse der XXIV. Gesetzgebungsperiode.

Ich werde wieder in den folgenden Ausschüssen sitzen:
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (als Fraktionsführerin und Obmannstellvertreterin)
Ausschuss für Wissenschaft und Forschung (als Schriftführerin)
Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses (als Schriftführerin)
Außenpolitischer Ausschuss
Justizausschuss
Verkehrsausschuss

Ersatzmitglied bin ich in den folgenden Ausschüssen:
Familienausschuss
Gesundheitsausschuss
Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss für Menschenrechte
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Rechnungshofausschuss
Ausschuss für Sportangelegenheiten
Wirtschaft- und Industrieausschuss

Wie bisher stehe ich Euch selbstverständlich für alle Anliegen gerne zur Verfügung!

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