Informationen zur Briefwahl für die EU-Wahl am 7. Juni 2009

In nicht einmal einem Monat, am 7. Juni 2009, sind wieder alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union aufgerufen das Europäische Parlament zu wählen. In Österreich wird es natürlich wieder neben der traditionellen Stimmabgabe möglich sein seine Stimme in Form der Briefwahl abzugeben. Die Briefwahl wurde bereits Anfang des Jahres vereinfacht um die Stimmabgabe nochmals zu erleichtern. Es ist nur noch die eigenhändige Unterschrift auf der Wahlkarte notwendig. Das aufwändige Ausfüllen des Datums, des Ortes und der Uhrzeit entfällt. Weiters kann die Wahlkarte persönlich oder durch Dritte bei der Bezirksbehörde abgegeben werden. Die Übersendung per Post ist natürlich weiterhin möglich und für das Porto kommt der Bund auf.

Hier alle Details zur Briefwahl:

Aus welchen Gründen kann ich eine Wahlkarte beantragen?
- Man ist am Wahltag nicht in seiner Heimatgemeinde (Urlaub/Ausflug).
- Man befindet sich am Wahltag im Ausland.
- Es ist aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ein Wahllokal aufzusuchen.

Wie komme ich zu einer Wahlkarte?
- Die Beantragung ist ab sofort in der Hauptwohnsitzgemeinde möglich. Viele Gemeinden bieten eine Internetmaske an um die Wahlkarte zu beantragen. In Innsbruck kann man unter diesem Link seine Wahlkarte beantragen. Natürlich kann die Wahlkarte auch mit Brief, Fax, E-Mail oder auch persönlich beantragt werden.
- Das Innenministerium verschickt auch noch einen Folder zur Briefwahl an alle Haushalte. Dieser Folder beinhaltet zwei Anforderungskarten für die Ausstellung von Wahlkarten
- Auslandsösterreicher können ihre Wahlkarte bei den österreichischen Vertretungsbehörden (Botschaft, (General-) Konsulat) anfordern.

Welche Dokumente brauche ich bei der Antragstellung?
- Bei einer persönlichen Beantragung wird ein amtlicher Lichtbildausweis (Pass, Führerschein, Personalausweis) benötigt.
- Wenn die Wahlkarte schriftlich beantragt wird muss die Identität durch die Angabe der Passnummer, Kopie eines Lichtbildausweises oder durch die Bürgerkarte nachgewiesen werden.

Wie lang habe ich für die Antragstellung Zeit?
- Schriftlich können Wahlkarten bis zum 4. Tag vor der Wahl beantragt werden. (Mittwoch, 3. Juni 2009)
- Mündlich können Wahlkarten sogar bis zum 2. Tag vor der Wahl beantragt werden. (Freitag, 5. Juni 2009, 12:00 Uhr)

Ab wann kann ich meine Stimme abgeben?
- Sofort nach Erhalt der Briefwahlkarte ist es möglich die Stimme abzugeben.
- Die Wahlkarte muss bis spätestens 15. Juni 2009, 14:00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde einlangen. Das heißt je früher, desto besser!

Wie gebe ich meine Stimme ab?
1. Amtlichen Stimmzettel ausfüllen
2. Stimmzettel in beige-farbenes Kuvert legen und zukleben
3. Wahlkuvert in Wahlkarte geben
4. Wahlkarte unterschreiben (Bestätigung, dass der Stimmzettel persönlich, unbeobachtet, unbeeinflusst und vor Schließen des letzten österreichischen Wahllokals ausgefüllt wurde)
5. Wahlkarte verschließen und in nächsten Postkasten werfen oder rechtzeitig an die Bezirkswahlbehörde übermitteln

Leave a Reply