Finanzrahmen in harten Zeiten

Diese Woche wurde im Parlament der neue Finanzrahmen bis 2014 beschlossen. Die Auswirkungen des griechischen Sozialismus drohen ganz Europa in die Krise zu stürzen. Wer Jahrzehnte über seine Verhältnisse gelebt hat, dem blühen dramatische Einschnitte! Wir wollen nicht, dass dieses Horrorszenario auch einmal Österreich trifft. Daher müssen wir unseren Staatshaushalt rechtzeitig wieder in Ordnung bringen.

 

Unsere Prioritäten dabei sind klar:

 

1.      Sparen (… aber mit Köpfchen! …)

2.      Neues Wachstum schaffen

3.      Erst als letztes Mittel neue Einnahmen: Davor müssen alle Spar-  und Wachstumspotenziale  voll ausgeschöpft sein.

 

Wir müssen sparen, damit Österreich ein Land bleibt, das Zukunft hat. Denn jeder Euro, den wir einsparen, verringert die Notwendigkeit neuer Steuern. Aber: Wer clever spart, spart besser! Gleichzeitig gilt es, Neues und mehr Wachstum zu schaffen, denn jedes Zehntelprozent mehr Wachstum heißt mehr Einnahmen.

 

Der vorgestern beschlossene neue Finanzrahmen sieht vor, bis zum Jahr 2014 die jährliche Neuverschuldung von 1.750 Euro auf 895 Euro pro Staatsbürger zu reduzieren. Dadurch wird das heurige Budgetdefizit von 4,7 % des BIP bis 2014 auf 2,3 % gesenkt.

 

Nach den Nulldefiziten vergangener Jahre hat uns die Finanzkrise herbe Rückschläge verpasst. Konjunkturpakete, Bankenpakete, Steuerreform, Mittel für die Kurzarbeit, Griechenland- und Europaket waren notwendig, aber teuer. Es ist uns besser als anderen europäischen Staaten gelungen, der Krise entgegen zu wirken.

 

Jetzt aber kommt die eigentliche Arbeit! Im Rahmen der beschlossenen Obergrenzen werden wir in wichtige Zukunftsbereiche investieren: Bei Bildung, Forschung, Innovation, Familien und Ökologisierung darf nicht gespart werden. Hier geht es um die Zukunftsfähigkeit Österreichs! In allen übrigen Bereichen werden die Einschnitte aber teilweise tiefe sein müssen. Von vielem Gewohntem, aber weniger Wichtigem werden wir uns trennen müssen. Aufgaben- und Verwaltungsreformen stehen an, um das Land wettbewerbsfähig zu gestalten und unsere Sozialstandards und Arbeitsplätze halten und ausbauen zu können. Es wird ein heißer Herbst, bis zu dem wir jede kreative Idee auch von euch zum „clever Sparen“ brauchen können!

Leave a Reply